FDP Mainz-Gonsenheim

Einen konstruktiven Dialog zwischen Stadt und Theater fordert der Landtagsabgeordnete und FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz mit Blick auf die Diskussion um die Einsparforderungen beim Staatstheater und wirft der CDU vor, einen Aufstand zu inszenieren, der jede Haushaltsverantwortung vermissen lasse.

Einstimmig hat der FDP-Kreisvorstand Mainz-Stadt eine Resolution für einen ökologisch-sensiblen Ausbau der A 643 verabschiedet. Damit habe die FDP in der Auseinandersetzung um den Ausbau der A 643 eine klare Position bezogen, so der Landtagsabgeordnete und FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz.

Mit einer klaren kommunalpolitischen Schwerpunktsetzung wird der FDP Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz die Mainzer Liberalen im Rahmen des morgigen Kreisparteitags auf die bevorstehenden Aufgaben in der Ampelkoalition einstimmen. Vorweg will Schmitz aber nochmals auf das Zustandekommen der Ampelkoalition selbst eingehen und eine entsprechende Sachaufklärung betreiben. Haupttagesordnungspunkt wird neben der Antragsberatung und der Aufstellung der Landes- und Bezirksparteitagsdelegierten die turnusmäßige Neuwahl des Kreisvorstandes sein. Über die bisherigen Mitglieder des Kreisvorstandes hinaus, werden sich auch neue Kandidaten zur Wahl stellen.

Sehr geehrter Herr Brüderle,

Ihr Ortsverband wünscht Ihnen alles Gute zum Geburtstag.
Möge Sie Sonnenschein nicht nur am heutigen Tag, sondern auf all Ihrem weiteren Weg begleiten.
Viel Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit für das neue Lebensjahr!

Ihr Gonsenheimer Ortsverband

Einstimmig hat der FDP-Kreisvorstand Mainz-Stadt eine Resolution für einen ökologisch-sensiblen Ausbau der A 643 verabschiedet. Damit habe die FDP in der Auseinandersetzung um den Ausbau der A 643 eine klare Position bezogen, so der Landtagsabgeordnete und FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz.

Verwundert zeigt sich der FDP-Kreisverbandsvorsitzende Dr. Peter Schmitz über Presseberichte im Nachgang zum Neujahrsempfang der Mainzer CDU. Äußerungen des Vorsitzenden der Mainzer CDU, Wolfgang Reichel, wonach die Liberalen eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP in Mainz nicht gewollt hätten, seien einen komplette Tatsachenverdrehung und der untaugliche Versuch einer Legendenbildung. Jeder politikinteressierte Mainzer wisse, dass es nicht an der FDP gelegen habe, dass die Grünen einer Koalition mit der CDU nach anfänglichen Verhandlungen eine Absage erteilt hatten, so Schmitz.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."